Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtliche Hinweise für den Käufer

WICHTIG - Freiberufliche/Freischaffende Künstler, die ihre eigen erschaffenen Kunstwerke verkaufen, betreiben KEINEN gewerblichen Handel sondern bleiben dem Gesetz nach Endverbraucher.
Ein Vertrag zwischen zwei Endverbrauchern unterliegt dem Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Das Versandrisiko liegt, nach dem BGB, wie bei allen privaten Verkäufern (Endverbrauchern) beim Kunden/Käufer! Versandkosten mit Versicherung können empfehlenswert sein, auch wenn diese eventuell etwas teurer sind.
Freiberufler sind NICHT beim Gewerbeamt angemeldet (nur beim Finanzamt) und besitzen somit keinen Gewerbeschein. Sie unterliegen weder der Gewerbeverordnung noch dem Handelsgesetzbuch (HGB).
Im Rahmen der deutschen bzw. europäischen Gesetzgebung gewährt das deutsche Recht Vertragsfreiheit.
Es kann im Rahmen dieser Gesetze frei entschieden werden wie ein Vertrag gestaltet wird und welche Rechte und/oder Pflichten den Vertragsparteien eingeräumt werden!
Als freiberuflicher Künstler bin ich nicht verpflichtet ein Widerrufs- oder Rückgaberecht einzuräumen.
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
dem freiberuflischen Grafiker

• Enrico Mario Wolf (emwGraphics)
• Adresse:
• Homiliusstraße 3, 01139 Dresden
• Tel.:
• +49 (0)351 848 43 01
• E-Mail-Adresse:
• info@emwgraphics.de
•  
•  
• Handelsregister:
• Kein
• Handelsregisternummer:
• Keine
• Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
• Keine
• Steuernummer:
• 202/288/04100,

nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch den Vertrag wird der Verkauf von eigen erschaffenen Kunstwerke über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Die Web-Adresse lautet: http://www.emwgraphics.de/shop/. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Zurück-Button oder 'Einkauf fortsetzen'.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System, über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Telefax und E-Mail, als auch persölich/schriftlich zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

• Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
• Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Anzahl) - Beachten Sie bitte das die Kunstwerke Unikate sind!
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons 'Bestellen' bzw. 'Zur Kasse gehen'
• Authentifizierung, entweder über eine Registrierung oder als Gastbestellung
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
• Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen' bzw. 'Kaufen'
• Bestätigungsmail darüber, dass die Bestellung eingegangen ist

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/Telefax/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

• Übersendung der Bestell-E-Mail
• Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. Der Käufer erhält einen Kunst-Kaufvertrag zugesandt, den er gegenzeichnen muss.

Vertragsdauer

Der (Bestell-)Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 1 Monat. Der Gesamtpreis für die Leistungen im Vertragszeitraum beträgt 0 €.

Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gemäß § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden, bzw. über: Versand und Zahlung (http://www.emwgraphics.de/shop/content/12-versand-und-zahlung) eingesehen werden können.
Ein Widerrufs- und/oder Rückgaberecht besteht nicht. (Im Fall einer Kulanzregelung, zwischen den Vertragspartnern, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.)

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung (Vorkasse per Überweisung), oder Barzahlung bei Abholung. Der Kauf per Rechnung ist nur für Behörden, Schulen, Kindergärten und Öffentliche Institutionen oder renommierte Großunternehmen möglich. Diese ist nicht Teil des Bestellvorgangs und muss nach Bestellbestätigung an den Käufer separat vom Verkäufer z.B. per E-Mail, unter: Kontakt oder telefonisch unter: +49 (0)351 848 43 01 angefordert werden.

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto (Im Falle einer Vorauszahlungs-rechnung, vorab) einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

Bei einem Kauf per Banküberweisung erhält der Käufer auf dem Postweg den Kaufvertrag in doppelter Ausführung zugesandt.
Nach Unterzeichnung beider Kaufverträge verbleibt ein Exemplar beim Käufer und das zweite schickt der Käufer in einem, dem Kaufvertrag beigefügten, Antwort-Kuvert dem Verkäufer (Künstler) wieder zurück.

Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters nach vorheriger verbindlicher telefonischer Absprache in bar gezahlt werden.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Lieferbedingungen

Die Dauer des Versandes der Kaufunterlagen (Kaufverträge) ist NICHT in den Lieferfristen berücksichtigt.

Die Ware wird bis spätestens 7 Tage nach Bestätigung des Zahlungseinganges (per E-Mail gegenüber dem Käufer) versandt. Die Regellieferzeit beträgt (nach Bestätigung des Zahlungseinganges) 7 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager. Der Kunde wird über Lieferverzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere infolge höherer Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigene Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet. Eine Schadenersatzpflicht entsteht hierdurch darüber hinaus nicht.

Gewährleistung

Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Jedoch übernimmt der Anbieter keine Gewähr und/oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Mit der reinen Nutzung der Website von emwGraphics kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Farbdarstellung auf dem Monitor des Käufers technisch bedingt von der Realität abweichen kann. Eine Haftung hierfür übernehme ich nicht.

Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die veröffentlichten Inhalte auf dieser Website unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Recht für Urheber- und Leistungsschutz nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.

Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
emwGraphics - Enrico Mario Wolf, Homiliusstraße 3, 01139 Dresden, Tel: +49 (0)351 848 43 01, info@emwgraphics.de.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.